Jetzt ist es passiert! Mein Podcast ist vor Gericht gelandet.
Also irgendwie zumindest. Was ist passiert?
Einzelheiten verrät euch Chan-jo Jun. Worum geht es? TikTok.
Und exklusiv vorab erhaltet Ihr hier schon die Info, wie das Eilverfahren ausgegangen ist.
#MiR - Menschen im Rechtsstaat
Gast: Prof. Dr. Markus Koschlik
Lasst uns endlich andere Geschichten erzählen!
Was ist das erste Wort, das uns zum Thema Rechtsstaat einfällt? Welche GG-Artikel lieben wir besonders und wann profitieren wir von unserem Rechtsstaat?
Wo sehen wir uns selbst - beruflich wie privat - in der Pflicht und für welches rechtsstaatliche Thema wünschen wir uns mehr Aufmerksamkeit?
Wo siehst Du Dich selbst gegenüber unserem Rechtsstaat in der Pflicht? Welchen Beitrag leistest Du, als Mensch, als Bürger, privat oder in Deinem Beruf?
Last but not least: Unsere Message, die wir just in dieser Sekunde loswerden wollen.
Von #MiR zu Dir aufs Ohr!
#MiR - Menschen im Rechtsstaat
Gast: Michael Fritz, Viva con Agua
Lasst uns endlich andere Geschichten erzählen!
Was ist das erste Wort, das uns zum Thema Rechtsstaat einfällt? Welche GG-Artikel lieben wir besonders und wann profitieren wir von unserem Rechtsstaat?
Wo sehen wir uns selbst - beruflich wie privat - in der Pflicht und für welches rechtsstaatliche Thema wünschen wir uns mehr Aufmerksamkeit?
Wo siehst Du Dich selbst gegenüber unserem Rechtsstaat in der Pflicht? Welchen Beitrag leistest Du, als Mensch, als Bürger, privat oder in Deinem Beruf?
Last but not least: Unsere Message, die wir just in dieser Sekunde loswerden wollen.
Von #MiR zu Dir aufs Ohr!
Bei diesem Thema habe ich in den vergangenen Wochen und Monaten versucht, Euch immer auf dem Laufenden zu halten. Mit Chan-jo Jun habe ich in einer Unmenge an Episoden erklärt, wie ein Verbotsverfahren funktioniert, warum es Aussicht auf Erfolg hat und wie eigentlich der aktuelle Stand ist. Updates zum aktuellen Sachstand habe ich Euch außerdem mit Dr. Till Steffen und Marco Wanderwitz gegeben. Mit Ronen Steinke habe ich darüber gesprochen, warum er sich „Mit Recht gegen rechts“ positioniert und mit Angela Furmaniak vom Republikanischen Anwaltverein e.V. habe ich darüber geplaudert, dass über 600 Juristinnen und Juristen den Verbotsantrag von Marco Wanderwitz unterstützen. Auch über die Stellungnahme der 17 Verfassungsrechtler haben wir hier geschnackt.
Wie könnte ich also nicht ein Update zur gestrigen lang ersehnten Debatte im Bundestag geben?
Eben.
Dazu habe ich mir gleich 2 Gäste eingeladen die gestern vor dem Antrag am Rednerpult standen, um wirklich starke Worte an die übrigen Abgeordneten zu richten.
Till und Marco berichten Euch aus dem Bundestag. Und natürlich habe ich nachnachgefragt, ob der offene Brief der Juristinnen und Juristen Eindruck hinterlassen hat. Ehrensache!
Till, Marco und ich senden außerdem Grüße an Nancy Faeser.
In dieser Episode spaziere ich mit Euch über den Holy Ground in Wacken. Schritt für Schritt geht es über teils matschigen, teils staubtrockenen Boden und wir begutachten die rechtlichen Themen, die da so auf dem Acker herumliegen.
Oder in der Luft! Luftfahrtbehörde in Sachen Drohnenshow, Bauamt wegen fliegender Bauten, Umweltbehörde, Ordnungsamt, Zoll, Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte. Und die ganzen zivilrechtlichen Themen rund um Band-Booking, Lizenzen und Sponsoring waren da noch gar nicht dabei! Auch nicht das Thema Sicherheitskonzept, Markenrecht, cashless payment oder Datenschutz.
Gut, dass heute Dr. Hajo Rupp am Mikro sitzt und uns begleitet. Hajo ist – kein Witz – der Wacken-Anwalt. Beruflich MUSS er das W:O:A besuchen – natürlich inkl. Artist-Village. Auch die Full Metal Cruises und die Full Metal Holidays können rechtlich das eine oder andere Problemchen bereithalten. Und die löst ein seriöser Anwalt wie? Klar, vor Ort!
Hajo nimmt uns mit in den Backstage-Bereich und wir erfahren, dass aus ihm um ein Haar so etwas wie ein Lars Ulrich geworden wäre.
Hajo hat übrigens etwas exklusiv für Euch Lauscher mitgebracht. Dieses Announcement gibt es derzeit nur im Podcast!
Hört unbedingt mal rein.
Rain or shine!
#MiR - Menschen im Rechtsstaat
Gast: Prof. Dr. Franz-Alois Fischer
Niemand steht über dem Gesetz!
Was ist das erste Wort, das uns zum Thema Rechtsstaat einfällt? Welche GG-Artikel lieben wir besonders und wann profitieren wir von unserem Rechtsstaat?
Wo sehen wir uns selbst - beruflich wie privat - in der Pflicht und für welches rechtsstaatliche Thema wünschen wir uns mehr Aufmerksamkeit?
Wo siehst Du Dich selbst gegenüber unserem Rechtsstaat in der Pflicht? Welchen Beitrag leistest Du, als Mensch, als Bürger, privat oder in Deinem Beruf?
Last but not least: Unsere Message, die wir just in dieser Sekunde loswerden wollen.
Von #MiR zu Dir aufs Ohr!
Angela Furmaniak, Vorstandsmitglied des RAV, gibt ein Update zum Stand des offenen Briefes zum Thema AfD-Verbotsverfahren und erklärt, wie Ihr noch mitmachen könnt. Morgen geht der Brief raus an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages! Das ist als der ultimative Last Call!
Eine formlose Mail mit den folgenden Informationen an kontakt@rav.de schicken: voller Name, juristische Tätigkeit, Ort, E-Mail-Signatur und ein Satz wie "Ich will den Offenen Brief für ein Verbotsverfahren gegen die AfD unterschreiben". That`s it. Kostet keine 5 Minuten. Jetzt wieder einsteigen, jetzt wieder dabei sein!
Beleidigungen in sozialen Medien sind leider an der Tagesordnung, ganz besonders gegenüber Politikern.
Viele vergessen hierbei, dass soziale Medien kein rechtsfreier Raum sind und auch politische Meinungsäußerung Grenzen kennt. Beleidigungen in sozialen Medien sind rechtlich angreifbar, dann das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen ist schützenswert.
Dr. Jonas Kahl aus der Kanzlei Spirit Legal berichtet über einen Fall, der es gleich in mehrfacher Hinsicht in sich hatte. Ein kleiner wilder Ritt durch die "alle Soldaten sind Mörder"- Problematik bis hin zu Zustellungsproblemen.
Am Ende war auf das Landgericht Zwickau Verlass, auch wenn der "Hetzer" in einer Nacht-und-Nebel-Aktion verschwunden sein soll. Sowas kommt von sowas.
Ein kleiner Fall, der wunderbar zeigt: Es gibt Möglichkeiten, sich zu wehren und Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte unterstützen dabei.
In dieser Woche geht es Schlag auf Schlag. Gerade einmal einige Stunden alt ist die Episode mit Marco Wanderwitz, in der er verriet, dass der Antrag auf Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AFD nun in der nächsten Woche auf der Tagesordnung des Bundestages stehen wird.
Anlass genug für die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte für Demokratie und Menschenrechte, wie auf der Website des Rebublikanischen Anwaltsvereines e.V. zu lesen ist, noch einmal richtig aktiv zu werden. Schon Anfang Januar hatte der RAV mit einem offenen Brief von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages gefordert, dass diese ihrer Verantwortung gerecht werden und zügig ein Verbotsverfahren einleiten. 200 Juristinnen und Juristen haben diese Forderung unterstützt.
Angela Furmaniak, Vorstandsmitglied des RAV, will jetzt noch einmal nachlegen. Und wir alle - ganz gleich, ob Juristinnen und Juristen oder nicht, können etwas beitragen.
So viele von Euch haben mich in den vergangenen Wochen angeschrieben und nachgefragt, ob es etwas Neues gibt, sei es zum Gutachten des Verfassungsschutzes oder zum "Wanderwitzantrag".
Ich habe Euch fest versprochen, dass ich dranbleibe und weiter für aktuelle Infos sorge.
Und here we go! Heute gibt es endlich die News, auf die wir alle gewartet haben. Der Wanderwitzantrag kommt endlich auf die TO des Bundestages. Und wer könnte uns dazu besser ein Update geben, als Marco Wanderwitz selbst.