00:00:00: und zuverlässig recherchierte, journalistisch recherchierte und sorgfältig geprüfte Informationen halt rangerankt werden müssen als das was irgendein Klaus Dieter um die Ecke behauptet.

00:00:13: Und wenn das nicht funktioniert dass man die die Plattform dazu zwingt das Recht zu beachten dann sollte es die Platform halt nicht geben in der Form Wenn das Geschäftsmodell darauf ausgerichtet ist Rechte zu verletzen Dann muss sich das Geschäftsmodell ändern.

00:00:44: Heute mit Dr.

00:00:45: Jessica Flint, Rechtsanwältin, Kinospeakerin und Lehrbeauftragte an der Uni Würzburg.

00:00:52: Liebe Jessica, schön dass du da bist!

00:00:54: Es war überfällig finde ich.

00:00:56: Hi danke für die Einladung ja?

00:00:59: Und dann legen wir los.

00:00:59: auch mit dir möchte ich über unseren Rechtstaat plaudern denn wir beide teilen das Privileg in einem solchen Leben zu dürfen.

00:01:07: Und wie mit all meinen Gästen möchte ich mit dir Denkanstöße sammeln, damit wir alle nicht vergessen dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht selbstverständlich sind.

00:01:18: Ich habe ein paar Fragen für dich.

00:01:19: das erste was dir einfällt wenn ich sage rechtsstaat?

00:01:23: Da fällt mir als erstes ein Zuversicht!

00:01:36: Schwierigkeiten, die Schwächen.

00:01:38: Die Fehler, die Lücken angehen kann und sie schließen kann dass es besser werden kann.

00:01:44: Deshalb ja stimmt nicht einfach hoffnungsvolle und ich bin sehr dankbar dafür im Rechtsstaat leben zu dürfen.

00:01:51: Zuversicht finde ich ja mal gut weil ich habe gerade eine super spannende Episode aufgenommen mit einem Staatsrechtler in einem anderen Format und er vertritt die These das uns Die Zuversicht, die Zukunftsperspektive so ein bisschen verloren gegangen ist.

00:02:10: Und ich nehme das auch wahr.

00:02:11: du bist ja auch viel unterwegs in den sozialen Medien egal ob LinkedIn oder sonst wo und ich finde auch wir leben in einer Welt in der negative Nachrichten, die können wir nicht beeinflussen aber auch negative Kommentare häufig dominieren und ich find' auch so ein bißchen zuversicht?

00:02:31: Bisschen Hoffnung wird uns ganz gut tun!

00:02:33: Nimmst Du das auch war?

00:02:35: dass so alles was auf uns einprasselt, so wenig Zukunft... ...Zukunftsgeschichte hat?

00:02:41: Ja das was ich ganz besonders merke ist, dass ich ganz oft gefragt werde ob ich auch den Eindruck habe, dass alles viel schlimmer geworden ist.

00:02:48: Alles ist jetzt viel schlechter, dass die Kommunikation ist verrott und man kann ja gar nicht mehr online unterwegs sein ohne mit Hass und Hetze konfrontiert zu werden und früher war das ja alles noch viel besser.

00:03:05: Ich finde, dass uns diese Sichtweise also so real das auch sein mag einfach nicht so richtig voran bringt.

00:03:11: Also mir fehlt ganz oft gerade bei diesen... ich habe ja auseinandersetzungen mit dem Thema wie funktioniert unsere Demokratie heutzutage?

00:03:21: Wie reden wir miteinander?

00:03:23: dass das nicht wirklich lösungsorientiert ist, dabei müssen wir doch in die Zukunft schauen.

00:03:28: Also mir reicht es einfach nicht Probleme aufzuwerfen und sie dann zu bewundern obwohl man das ja als Jurist immer sehr gut kann sondern wir brauchen Lösungen, wir brauchen Veränderungen Wir brauchen irgendwie Ansätze wie's besser werden können.

00:03:42: Aber eigentlich isst das den juristischen Berufen ja immanent.

00:03:45: also Problem erkennen benennen aber da hört´s ja nicht auf.

00:03:50: Du brauchst deine Lösung Für den Mandanten, wenn du Anwalt bist.

00:03:53: Wenn du Richter bist – ein Urteil!

00:03:57: Ja oder eine Gesetzesänderung, wenn das geltende Recht nicht reicht?

00:04:02: Also über diesen Tellerrand kann man ja auch noch hinaus schauen und man muss die Situation glaube ich einfach nicht so akzeptieren wie sie ist.

00:04:11: also es passiert einem ja ganz oft als Anwältin dass man vor Gericht geht und so argumentiert wie man's für richtig hält und am Ende kommt trotzdem nicht vermeintlich richtige Urteil raus, sondern es kommt was anderes raus.

00:04:24: Und das zeigt eben ganz oft auch einfach die Schwächen, die das System noch hat?

00:04:31: Hatte's und ich glaube aber dass wir alle so ein Stück weit dazu beitragen können an den Punkten zu arbeiten, die uns selbst negativ auffallen.

00:04:40: also gerade diese Verrohung des Diskurses nehme ich stellenweise schon.

00:04:45: auch war Ich meine ihr kennt das auch unter euren Videos den Spaß mal durchzulesen, was bei euch so auf YouTube alles drunter kommentiert wird.

00:04:56: Einiges davon steht bei mir auch darunter aber in der Masse natürlich nicht.

00:05:00: Ihr seid da wahnsinnig erfolgreich!

00:05:03: Aber da ist schon harter Tobak dabei und das ist immer so.

00:05:07: in der Mitte finde ich fast gar nichts.

00:05:09: also entweder werdet ihr komplett gefeiert oder gerade Junjo kriegt richtig eins drauf?

00:05:16: Auch sodass ich denke hey dann müsste man eigentlich durchfegen, durch die Kommentare.

00:05:23: Aber da können wir selber auch ansetzen und das merke ich auch in den politischen oder rechtspolitischen Debatten auf LinkedIn.

00:05:30: man kann ja kritisieren aber es der Ton macht die Musik.

00:05:35: also ich versuche da schon drauf zu achten auch wenn nicht meine Spitze fahre Und das würde ist etwas, was ich mir auch wünschen würde interprofessionell.

00:05:44: Ich bin gerade in jüngster Zeit auf LinkedIn wieder eine Debatte gestoßen zwischen Anwälten und Richtern und dachte, fangen wir da jetzt auch an?

00:05:52: Was soll das?

00:05:54: Was wäre so deine Präferenz?

00:05:56: Wie sollten wir sinnig online kritisieren und diskutieren?

00:06:01: Hast du dann eine Präference?

00:06:02: wie machst Du das

00:06:04: also?

00:06:04: Also ich glaube auch da sollte der Blick eben drauf gerichtet sein, was man eigentlich konstruktiv lösen kann daran.

00:06:12: Also wenn ich die Gegenseite kritisiere sollte das zum einen eine sachliche Kritik sein inhaltlich an dem was gesagt wurde irgendwie ne Auseinandersetzung ohne dass man auf die Person geht, ohne dass jemanden fertig macht schlecht dastehen lässt.

00:06:29: und Das aller Mindeste ist mal, dass man die rechtlichen Grenzen des Zulässigen überhaupt einhält.

00:06:35: also schon das fehlt ja bei ganz vielen Leuten.

00:06:39: Und ja, da sehe ich das natürlich auch.

00:06:41: Dass es extremer geworden ist.

00:06:43: tatsächlich fällt mir schon auf dass selbst im Rahmen dessen was man unter der Meinungsfreiheit sagen darf.

00:06:53: Meinungen auch extrema werden also das was online vertreten wird gerade wenn du die Kommentarspalten unter unseren Videos ansprichst Da sind teilweise Ansichten drunter Die mir wirklich Angst machen weil unser gesamter Rechtsstaat, das gesamte System in dem wir leben.

00:07:12: Irgendwie so die Regeln, die wir uns gesetzt haben für das Zusammenleben infrage gestellt werden.

00:07:18: und ja ... In so einer Welt will ich eigentlich nicht leben!

00:07:21: Also natürlich kann man sich vornehmen dass man... Wir sollten alle lieb zueinander sein auch online und konstruktiv diskutieren.

00:07:29: Ich weiß nicht ob das reicht, dass sich das wirklich jeder vornimmt.

00:07:33: Es muss ja noch nicht mal lieb sein.

00:07:35: Sachlich wäre er schon ganz gut.

00:07:37: Da gehe ich ab.

00:07:39: Vielleicht kommen wir da ja einen Denkanstoß mit auf den Weg geben?

00:07:43: Ich finde es immer ganz gut, bevor du was wirklich postest, immer noch mal drüber nachzudenken.

00:07:49: Das mache ich wenn ich mich ärgere vor allem.

00:07:51: Wenn's ein Kommentar ist zu einem Thema das mich wirklich triggert, immer nochmal im Moment warten!

00:07:56: Jetzt vielleicht noch so'n bisschen konkreter.

00:07:59: Du hast eben schon gesagt Gesetze... Da müssen wir natürlich heute übers Grundgesetz sprechen.

00:08:04: wie immer Gibt es einen Artikel im Grundgesetz, der dir entweder aktuell oder generell besonders wichtig ist.

00:08:11: und warum?

00:08:13: Mir ist sehr, sehr wichtig die Meinungsfreiheit.

00:08:17: Und die Informationsfreiheit, die da auch mit dazugehört, die stehen in Artikel fünf Grundgesetz.

00:08:24: Ich habe schon eine Dissertation geschrieben über Fake News im Wahlkampf von mir den Kopf drüber zerbrochen, wie man das eigentlich in Einklang bringen kann.

00:08:34: Dass es auf der einen Seite die Meinungsfreiheit gibt, die einem erlaubt seine Meinung zu äußern fast ohne Grenzen also mit der einzigen Grenze dort wo man die Rechte des anderen in die rechte des Anderen eingreift und auf der anderen Seite auch die Informationsfreiheit die eigentlich darauf basiert dass man Das Recht hat gute Informationen zu bekommen, also sich eine eigene Meinung zu bilden auf einer guten Grundlage.

00:09:04: Und ich finde dass das gerade heutzutage jetzt mit KI noch mal tausendmal schwieriger wird, eine gute Faktengrundlage zu schaffen irgendwie an die Informationen dranzukommen, die man braucht um sich wirklich eine fundierte Meinung bilden zu können.

00:09:21: dabei ist es so wichtig für die Demokratie sich eine eigene Einschätzung bilden kann und da vernünftig informieren kann.

00:09:31: Das ist, glaube ich eines der schwierigsten Themen in unserer aktuellen

00:09:36: Welt.".

00:09:57: offensichtlich ausschließlich noch über Social Media zu informieren scheint.

00:10:02: Und die funktionieren natürlich am besten über Empörung, über kurze Clips.

00:10:07: Die Hälfte davon ist Fake.

00:10:08: Es gab ja jetzt gerade wieder Zahlen dass die Mehrzahl der Kommentare online auch so gepostet werden überhaupt nicht mehr von Menschen dort platziert werden.

00:10:19: Also KI hat das ganze Game nochmal absurd abgelettelt kann man sagen und Das ist etwas was mir Sorgen macht.

00:10:26: es wird Nicht hinterfragt.

00:10:28: Es wird auch nicht hinterfragen, welche Quelle nutze ich da gerade?

00:10:32: Um mich zu informieren.

00:10:34: und das KI inzwischen so gute News erstellt Videos dass es eben oft gar nicht erkennst.

00:10:42: Und Ich befasse mich da einfach weil ich das Thema spannend finde recht viel damit und wenn du dir wirklich einige videos reinziehst Du siehst es einfach nicht.

00:10:51: die sind so gut Und ich bin kürzlich fast drauf reingefallen.

00:10:55: Ich dachte, ein Post der CDU wäre fake.

00:10:58: Habe ich aber nochmal Double Check gemacht auf der Homepage?

00:11:01: Eine CDU-Fraktion... Nee es war doch echt!

00:11:04: Das war diese Broschüre Abstieg für Deutschland.

00:11:08: Ich habe kurz auf Social Media gedacht das wären Fake und ich glaube dass ist auch ein großes Problem, dass wir sorgsam auswählen müssen was nutzen wir denn um uns zu informieren?

00:11:21: also da weiß ich nicht ob da die die Bereitschaft so groß ist.

00:11:25: Ich habe manchmal das Gefühl, wir haben eine Liefermentalität.

00:11:27: Weißt du?

00:11:28: Dass nicht mehr?

00:11:29: der Wunsch besteht aktiv nochmal zu gucken, stimmt das wirklich?

00:11:33: Ich lese mir das jetzt da noch mal durch oder ich schaue mal schnell hat ja jeder seine zwei drei Lieblingsmedien.

00:11:39: Ich gucke da noch einmal nach sondern ich hab das gerade in einem Clip gesehen und es wird dann so hingenommen.

00:11:45: Das glaube ich auch eine große Gefahr.

00:11:47: Wie siehst Du das?

00:11:48: Ja, vieles davon ist einfach die menschliche Natur.

00:11:52: Natürlich ist das... Wenn ich was sehe und was mich aufregt über dass sich mich ärgere oder das mich wütend macht dann bleibt es sofort hängen in meinem Kopf Und ich kann gar nicht wirklich etwas dagegen tun.

00:12:06: Ich kann es zwar nochmal recherchieren aber ich kann diesen Effekt nicht mehr loswerden.

00:12:11: Also selbst wenn ich danach noch mal recherchiere und dann feststelle ach so stimmt ja gar nicht dann wird das nicht weggewischt, dass ich mich vorher drüber aufgeregt habe und dass es dadurch in gewisser Weise eingebrannt ist in meinen Gehirn.

00:12:24: Das ist was uns Social Media ganz schwer macht weil sie halt genau diese Beiträge aussuchen, genau davon leben.

00:12:34: Ich glaube gar nicht, dass es ein grundsätzliches Problem sein muss wenn sich Menschen über Social media informieren Wenn dort die Quellen... Die angezeigt werden zuverlässig sind.

00:12:46: Also wenn ich auf Facebook meine wegen die Tagesschau lese und die Beiträge dort mir anschau, dann ist das überhaupt kein Thema.

00:12:56: aber wir haben uns halt so abhängig gemacht von den Algorithmen, die die Beiträge für uns auswählen weil wir mit der großen Informationsflut einfach nicht zurechtkommen.

00:13:05: Das was früher die Journalisten für uns gemacht haben Und auch jetzt eigentlich noch die Journalistinnen machen Wir nehmen es nur nicht mehr ganz so gut an ist aus der riesigen Masse an Informationen, das rauszufiltern was für uns relevant ist.

00:13:19: Das was sie überprüft haben wo sie auch mit ihrem Namen dafür einstehen dass es stimmt und ich glaube diesen Wert muss man wieder mehr schätzen.

00:13:29: und wenn ich sage Mann muss das wieder mehr Schätzen dann bedeutet das wahrscheinlich in erster Linie dass die Algorithmen das mehr schetzen müssen und zuverlässig recherchierte journalistisch recherchierten und sorgfältig geprüfte Informationen halt gerankt werden müssen, als das was irgendeinen Klaus Dieter um die Ecke behauptet.

00:13:52: Witzig!

00:13:53: Ich war gedanklich immer auch bei einem Klaus-Dieter.

00:13:57: Wie kommt das jetzt?

00:13:58: Ja oder Günter oder wie auch immer?

00:14:02: ja das finde ich natürlich cool.

00:14:03: weißt du so ein?

00:14:05: im Prinzip meinst du sowas wie naja.

00:14:08: kannst du jetzt auch drüber streiten wie gut die funktioniert?

00:14:10: nicht über diese Ernährungsampel Nur für Content?

00:14:15: Ja, also die Vorgabe das sorgfältig journalistisch recherchierte Content höher priorisiert werden muss mehr angezeigt werden muss.

00:14:25: Das ist ja keine neue Idee.

00:14:27: Es gibt es schon lange und es ist einfach nicht angekommen in den Algorithmen.

00:14:32: Also genauso wie ich auch sehr lange finde dass man so politischen Content generell anders behandeln muss als die normalen Beiträge Das ist im Rundfunk.

00:14:44: Ist das ganz normal, dass man keine politischen Inhalte haben darf?

00:14:50: Keine politische Werbung zeigen darf außer im Wahlkampf und danach ganz ganz streng vorgegebenen Maßstäben?

00:14:57: Und auf Social Media haben wir einfach gesagt lasst das mal die Plattformbetreiber entscheiden ist uns eigentlich egal.

00:15:03: Es kann doch nicht sein.

00:15:05: also Wir müssen doch in die Hand nehmen wie die Informationen ausgewählt werden die uns angezeigt werden.

00:15:12: Ja, lass mal die Plattform regeln.

00:15:13: Das ist eine ganz schlechte Idee finde ich auch.

00:15:19: Spannender Punkt!

00:15:21: Vielleicht können wir uns da auch mitnehmen einfach nur ein bisschen sorgfältiger zu gucken und zwar immer gerade dann wenn etwas besonders triggert.

00:15:29: das mache ich immer.

00:15:30: Dann nochmal gucken wer hat das gepostet?

00:15:34: Ist das richtig?

00:15:35: trifft dazu finde ich irgendwo anders noch was dazu?

00:15:39: weil du ja sonst das Ganze nur noch schlimmer machst, wenn du einfach so unreflektiert weiterverbreites kommentierst teilst und ich glaube dass es immer ein ganz guter Ratgeber.

00:15:50: Wenn deine eigenen Emotionen gleich so massiv getriggert sind dann auch mal überlegen finde ich eigentlich eine gute Idee Jessica.

00:16:00: Ich frage immer alle Gäste wann sie zuletzt selbst beruflich oder privat vom Rechtsstaat profitiert haben.

00:16:09: Du als Anwältin profitierst im Beruf natürlich irgendwie jeden Tag davon, aber wir haben auch Gäste die eben keinen juristischen Beruf ausüben.

00:16:17: Aber vielleicht fallen dir trotzdem zwei Sachen ein beruflich privat oder nur privat?

00:16:23: Ja also wie du schon sagst ich profitiere im Prinzip jeden tag davon dass Entscheidungen falsche Entscheidungen aufgehoben werden.

00:16:32: wenn nicht auf Social Media angegriffen werde oder irgendwelche Lügen über mich verbreitet werden, dann kann ich mich dagegen wehren und ich kann mich darauf verlassen dass der Rechtsstaat sich da um mich kümmert.

00:16:45: Wir hatten schon Situation hier wo wir auch selbst Hilfe und Schutz gebraucht haben und auch da kann man sich drauf verlassen das der rechtsstaat immer da ist.

00:16:54: Ich sehe auch Stellen an denen man ihn manchmal ein bisschen anschieben muss also indem Ein bisschen nachhelfen muss, damit dann auch wirklich das passiert was passieren muss.

00:17:04: Aber auch da finde ich wenn man die Probleme beleuchtet und deutlich macht dass sich etwas verändern muss dann passiert was.

00:17:15: Ich habe das ganz konkret jetzt erlebt bei dem Thema Deep Fakes.

00:17:19: Das beschäftigt uns ja alle.

00:17:22: Ich war im letzten Jahr mit der Petition von Marc-Uwe Kling beschäftigt.

00:17:27: Wir haben da ein bisschen unterstützt und beraten dazu, wie man so einen Deepfake-Verbot von echten Menschen tatsächlich juristisch umsetzen könnte und habe dazu auch ein Eckpunktpapier erstellt.

00:17:42: Wir waren im Justizministerium dazu und die haben sich das angehört und fanden es ganz spannend.

00:17:50: Ich glaube, es war am Anfang noch nicht so ganz klar dass es dort Lücken gibt im geltenden Recht.

00:17:55: Weil teilweise... Es gab viele Stimmen gerade in der Literatur die gesagt haben wir haben doch die Gesetze schon dies braucht um gegen solche Deepfakes vorzugehen die offensichtlich die echten Fälle nicht kennen in denen halt einfach nichts passiert oder in denen man wirklich ganz ganz üble Deepfake's im Internet verbreitet.

00:18:16: hat irgendjemand und es kommt da ein Strafbefehl mit ein paar Monaten oder mit ein Paar Tagessätzen am Ende dabei raus, was einfach wie ein Schlag ins Gesicht ist für die Betroffenen von solchen Fällen.

00:18:31: Deshalb fand ich da also das hat mich wirklich beeindruckt dass es da jetzt einen Gesetzesentwurf gibt, dass das wirklich vorangeht, vorangetrieben wird und da die Politik erkannt hat okay unser geltendes Recht passt einfach nicht mehr zu den moderne Gegebenheiten zu dem, was wir brauchen um unsere Bürger zu schützen vor solchen Vorfällen und das hat mich echt sehr ja zuversichtlich gemacht.

00:18:59: Deshalb auch der Titel sozusagen weil sich halt doch etwas verändert wenn man es angeht, wenn man's anpackt

00:19:07: Wenn man sie anpacken und genug Support hat Eine Alleinschaft sei immer nicht, aber das wäre auch ein sehr schönes Beispiel.

00:19:16: Das ist ja so breit wirklich in die Öffentlichkeit getragen worden mit so viel Support.

00:19:23: Ich fand es ganz überraschend.

00:19:26: Mark Uwe macht sich für viele Dinge stark.

00:19:28: Bin großer Fan von Mark Uwekling.

00:19:30: Ehrlich gesagt vor allem vom Känguru.

00:19:35: auswendig die Höherbücher inzwischen.

00:19:38: Ich finde, das lassen sich auch viele Zitate da bei vielen Gelegenheiten einfach passend unterbringen, finde ich.

00:19:45: Ich war ein bisschen überrascht, dass er auf das Thema gegangen ist und ich fand es aber richtig gut!

00:19:50: Und das ist manchmal auch eine sinnvolle Synergie weil er bringt natürlich ja die öffentliche Aufmerksamkeit auch nochmal zusätzlich auf dem Thema.

00:19:59: Da können sich Anwälte hinstellen, wie sie wollen.

00:20:01: Aber wenn du dann halt prominente Unterstützer hast ist das eine gute Sache.

00:20:06: Ich finde es auch gut dass in dem Bereichenschritt nach vorne geht was mir im Bereich Deepfakes immer fehlt.

00:20:13: die Durchsetzung ist halt einfach so wahnsinnig schwierig.

00:20:17: Du kannst dich ja auch da nicht drauf verlassen.

00:20:20: Klar kannst du natürlich einen Strafverfahren anstrengen Kannst versuchen ob du da irgendwas erreichen kannst.

00:20:25: Aber das Problem ist, dass ja alles schon hunderttausendfach geteilt ist und dem rennst du ja einfach hinterher.

00:20:32: Da fände ich es ganz schön wenn man auch die Plattformbetreiber viel stärker in die Pflicht nehmen würde und vielleicht einfach mal da anpacken wo's wehtut beim Geld.

00:20:41: Also

00:20:44: da gibt's ganz viele Mittel die glaube ich nicht ausgeschöpft werden momentan in der Praxis Mittel, die zum Beispiel die Polizei hätte gegen solche Inhalte vorzugehen auch die Plattformen in die Verantwortung zu nehmen.

00:20:56: Die Staatsanwaltschaften hätten auch Möglichkeiten da was zu tun.

00:21:01: und dass die Stelle an der ich gerade noch kämpfe ist man darf sich nicht damit zufriedengeben zu sagen das ist halt einfach so es ist schon überall verbreitet wir kriegen das sowieso nicht mehr zurück weil ich finde also das wird jetzt sehr idealistisch klingen aber Dieses Internet muss doch uns gefallen und nicht wir ihm.

00:21:25: Wir müssen das doch so machen, wie es für uns, den Rechtsstaat oder die Bürger passt.

00:21:31: Und wenn das nicht funktioniert, dass man die Plattformen dazu zwingt, das Recht zu beachten, dann sollte es nicht geben in der Form.

00:21:40: Wenn das Geschäftsmodell darauf ausgerichtet ist, Rechte zu verletzen, dann muss sich das Geschäftsmodell ändern Und wir können das nicht hinnehmen, dass es halt einfach so ist und man damit leben muss.

00:21:52: Dass wenn Bilder einmal online verbreitet wurden, dass man sie nie wieder rauskriegt.

00:21:57: Da muss sich ganz dringend was ändern.

00:21:59: Klar hast du recht der Weg geht eigentlich immer übers Geld jedenfalls der einfachste Weg.

00:22:05: Da haben wir schon viele schöne Gesetze geschrieben von Us-Geldern die verhängt werden können bei Nicht-Compliance und Schadensersatzansprüchen.

00:22:16: Wir müssen sie nur noch durchsetzen, sozusagen.

00:22:21: Ich weiß nicht mehr in welchem Land das war.

00:22:23: Das hat mir auch ein Gast im Podcast erzählt und ich weiß leider auch nicht mehr welche Plattformen.

00:22:28: es war ja super recherchiert.

00:22:29: Ich guck mal ob ich's noch finde und dann verlinke ich den Show notes.

00:22:32: Da wurde eine Social Media-Plattform einfach mal vorübergehend vom Netz genommen.

00:22:37: Zapp!

00:22:38: Wurde entschieden.

00:22:39: Kann man einen

00:22:40: Mann machen?

00:22:42: Und... ...ich hatte damals gehofft so bei X Da gab es ja so eine erste Welle, wo dann Unis oder große Unternehmen angekündigt haben.

00:22:52: So wir gehen da jetzt weg weil das geht so alles nicht!

00:22:56: Ich habe gedacht vielleicht ist das jetzt die große Welle?

00:23:00: Ist sie

00:23:01: nicht?!

00:23:02: Es gibt's immer noch und ich beobachte so ein bisschen... Es gibt ja alternative Plattformen also auch der Versuch Instagram Datenschutzkonformen ohne diese Algorithmen zu ersetzen.

00:23:14: Weedium gibts da zum Beispiel.

00:23:16: Da war ich auf der Warteliste, ich habe da jetzt schon einen Account.

00:23:21: Es kommen nicht genug Leute mit rüber.

00:23:23: das nehme ich momentan noch so wahr auch im Fedeverse ganz egal.

00:23:27: Blue Sky steht ja auch ab und zu mal wieder in der Kritik immer noch besser als die Alternativen die es gibt.

00:23:32: aber ich glaube da wäre halt auch ein bisschen zivilgesellschaftliches Engagement notwendig ums zum Beispiel Meter oder TikTok nicht ganz so einfach zu machen.

00:23:46: restliche Angebot, das Alternativangebot ist halt noch nicht so fancy in der Haptik.

00:23:51: Aber vielleicht tut sich da langfristig noch was.

00:23:53: Jessica wo siehst du dich selber gegenüber dem Rechtsstaat?

00:23:57: In der Pflicht?

00:23:58: welchen Beitrag leistest du ganz persönlich?

00:24:03: Ich sehe mich ganz klar in der Pflecht auf Schwachstellen hinzuweisen und auch dabei mitzuhelfen dass sich dort etwas verändert wie zum Beispiel bei den Deepfakes aber auch Insgesamt bei der Plattformhaftung, ich glaube dass es manchmal einfacher ist aus meiner Position heraus auch mal größer zu denken über die politischen Grenzen hinaus sage ich mal.

00:24:27: Ich habe immer den Eindruck wenn man in der Parteipolitik gefangen ist dann ist das schwieriger sich Dinge vorzustellen und auch mal outside the box irgendwas Neues zu konstruieren Gerade weil man auch so an den alten und bewährten und bestehenden Gesetzen hängt.

00:24:47: Deshalb versuche ich, dort wo ich es kann, dass es Änderungen bräuchte darauf aufmerksam zu machen und halt auch Lösungsmöglichkeiten zu finden also Wege zu finden wie man das ändern könnte zum Beispiel indem Nicht nur sagt die Plattform müssten mal haften, sondern was müsste man denn ganz konkret ändern?

00:25:09: Das könnte der Europäische Gerichtshof ändern.

00:25:12: Er ist auch gerade auf einem richtig guten Weg.

00:25:14: in letzter Zeit gibt es so schöne Entscheidungen vom europäischen Gerichtshofen den er sagt Wenn du als große Plattform deinen Content algorithmisch sortieren lässt nach deinen eigenen Interessen dann bist du nicht neutral und dann hast du keine Haftungsprävierelegierung.

00:25:32: Wenn sich das wirklich umsetzen lässt auf die großen Social Media Plattformen, dann machen wir da so einen riesigen Schritt auf einmal.

00:25:41: und momentan die Rechtsprechung, die wir hier in Deutschland schaffen.

00:25:47: Die ist ich weiß nicht warum aber so günstig für die Plattform also fast alle Urteile, die es in dem Bereich gibt wegen so viel von der Verantwortung auf die einzelnen Nutzer und so wenig auf die Plattformen.

00:26:03: Gerade weil man so eine total wunderschöne Haftungsprävelegierung für sie geschaffen hat, und gesagt er ist euch um nichts kümmern, solange ihr nicht genau hinschaut geht euch das alles nix an.

00:26:16: Wenn wir die los werden, ist glaube ich ein ganz wichtiger Schritt und dafür versuche ich mich einzusetzen indem ich zum Beispiel Musterverfahren führe und versuche die Richter davon zu überzeugen, dass man die Plattformhaftung anders auslegen sollte.

00:26:32: Auch in den Einzelfällen weniger juristisches Wissen bei einzelnen ganz normalen Nutzern voraussetzen sollte.

00:26:40: Und vielmehr das Wissen und die Verantwortung und die ganze Last den Plattformen auch erliegen.

00:26:46: Ja und notfalls durchgesetztes Änderungen klar

00:26:50: ist ja auch eine absolut ungleiche Verteilung der Verantwortung.

00:26:56: Ja, wir haben auf der einen Seite so riesengroße Plattformen die eigentlich das Geld und die Zeit die Kapazitäten hätten um sich darum zu kümmern dass das Recht dort eingehalten wird.

00:27:07: Und ich spreche natürlich jetzt nicht davon dass man hier Nutzer oder ungeliebte Meinungen zensieren sollte wobei das ist was die Plattform momentan machen.

00:27:17: wenn man eine Meinung hat die nicht in Reichweite bringt dann wird sie halt einfach nicht besonders weit ausgespielt.

00:27:24: Einzelne Accounts kriegen dann so ein Shadowband drauf, sodass man selbst nicht merkt dass man runter reduziert wurde in der Reichweite.

00:27:32: Du merkst es tatsächlich sehr schnell an den Zahlen?

00:27:36: Ja!

00:27:37: An den Zahlen merkst du's.

00:27:38: aber für dich sieht alles ganz normal aus.

00:27:41: sonst also du kriegst keine Mitteilung das du gesperrt wurdest oder gebannt wurdest oder sonst was.

00:27:47: Also die Plattformen machen ja schon was sie wollen Und die haben diese Riese gemacht.

00:27:53: und trotzdem verteidigen sie sich vor Gericht, wenn man sagt, guck mal wir haben eine einstweilige Verfügung gegen dich erbückt.

00:27:59: Da steht in der einzweiligen verfügung drin du darfst keine Fake Accounts von verbreiten.

00:28:05: Es ist immer so, wenn ich gegen Social Media Plattformen vorgerichtet gehe aber ihr könnt doch nicht von uns erwarten dass mir unsere ganze plattform darauf kontrollieren ob Sie gegen diese einst weillige verfügungen verstößt.

00:28:18: Doch

00:28:19: Aber wer denn sonst?

00:28:21: Also wenn ihr das nicht machen könnt, wer soll es denn sonst?

00:28:23: können der einzelne Nutzer dann.

00:28:27: Es ist ganz verrückt dass man mit diesen Argumenten tatsächlich dann durchkommt vor Gewicht.

00:28:33: Das verstehe ich nicht!

00:28:35: Das versteh' ich in der Tat auch nicht.

00:28:37: und auch dieses Argument – das wurde ja auch immer ganz gerne aus dem Mut gezaubert.

00:28:41: Ja, das ist technisch gar nicht umsetzbar.

00:28:44: Ich glaube doch….

00:28:45: Und ich glaube es ist keine Raketenwissenschaft weil es auch sehr, sehr zielsicher funktioniert.

00:28:51: Weil wenn bestimmte auf meinen sämtlichen Kanälen so misogenie das variiert mal ist das wieder sehr unerwünscht.

00:29:02: dann ist es wieder okay dass siehst du wenn du immer eine ungefähr gleiche anzahl von aufrufen hast auf deinen videos und du änderst auch nichts am posting verhalten oder ähnlichem und auf einmal alle gehen ok.

00:29:14: Aber wenn das Wort Femizid oder Misogynie auftaucht, hast du manchmal über Stunden null aufrufe.

00:29:24: Manchmal auch über Tage und daran siehst du es ja sehr eindeutig und ich finde dass es halt auch ein Eingreifen des absolut beanstandungswürdig ist.

00:29:35: Zumal es ja keine bedenklichen Beiträge sind von mir sondern eher Beiträge um aufzuklären.

00:29:42: aber ich nehme das auch deutlich Deutlich war.

00:29:44: Jessica gibt es ein rechtsstaatliches Thema außerdem schon genannten, das dich ganz besonders umtreibt aktuell?

00:29:55: Mich beschäftigt neben der Plattformhaftung immer auch dass wir momentan in der Politik Parteien haben die unseren Rechtsstaat angreifen und wir uns nicht genug dagegen verteidigen können.

00:30:09: Wir haben im Grundgesetz Mittel vorgesehen die eine Verteidigung gegen Parteien möglich machen, die den Rechtsstaat angreifen.

00:30:18: Die unsere Verfassung angreiften und verfassungsfeindlich verfassungswiedrig sind.

00:30:24: Und mir macht es große Sorge dass wir diese Mittel momentan nicht nutzen sondern das politisch ausgeschlossen wird.

00:30:32: Ich finde auch unglaublich ich habe jetzt im Zuge der letzten Aufzeichnung auch nochmal nachgeguckt wann eigentlich die erste Episode zum Ablauf eines möglichen, wie funktioniert das eigentlich?

00:30:44: Das ist so lange her und ich habe ehrlich gesagt jetzt nach dem Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte gedacht.

00:30:53: So bitte!

00:30:55: Wie ausführlich kann man es machen?

00:30:56: Ja es gibt inzwischen auch ein paar auf wissenschaftlicherer Ebene Auseinandersetzungen dazu mit einzelnen Kritikpunkten.

00:31:03: am Anfang kam ja erst mal gar nichts und dann dachte ich jetzt wird man die Debatte nicht mehr ernsthaft nicht führen können

00:31:11: Dachte ich eigentlich auch.

00:31:12: und trotzdem ist die Debatte sehr leise.

00:31:16: Also schon sehr, sehr lange läuft es ja so dass man immer gewartet auf das nächste.

00:31:22: Wenn das kommt dann können wir drüber sprechen.

00:31:27: Aber je länger man wartet desto schwieriger wird's.

00:31:31: Je längerer man waltet desto schwierig wird es auch so ein Verfahren überhaupt durchzusetzen oder in das Urteil dann durchzusätzen was am Ende rauskommt Und auch das Verfahren wird eine ganze Weile dauern.

00:31:44: Also, ja ich finde es wirklich furchteinflößend wie sich diese ganze Lage entwickelt und dass man sich dort irgendwie hilflos machtlos stellt weil man das Verfahr nicht einleitet.

00:32:04: Mich stört immer so ein bisschen das Argument Ja wir wissen ja nicht ob's erfolgreich wäre.

00:32:08: Wissen wir ja nicht ganz sicher?

00:32:13: um es zu erfahren und ich bin halt ein großer Freund davon.

00:32:16: Es steht uns ja nicht zu, so entscheiden ob die AfD verboten wird oder nicht?

00:32:22: Das obliegt Karlsruhe!

00:32:24: Und ich wäre ein großer Freund davon sehr einfach ihren Job machen zu lassen und dann haben wir gewiss Zeit.

00:32:30: So fände ich sehr gut.

00:32:33: Ich nehme durchaus hier unter Rumoren wahr direkt nach dem Gutachten hat sie wieder einiges getan.

00:32:40: Ich meine Marco Wanderwitz ist jetzt nicht mehr Dabei, aber es hat sich ja teilweise allteilweise neu Gruppe wiederformiert.

00:32:48: Und du hörst da jetzt immerhin so auf Länderebene hier und da mal was?

00:32:53: Bin mal gespannt wie's wird!

00:32:56: Am dreißigsten September ist ja Harpe im Landtag.

00:33:01: in Erfurt darf Harpe Kerkeling sprechen.

00:33:06: Fand ich eine absolut überraschende Meldung.

00:33:09: Finde dich aber gut Warum nicht?

00:33:11: Der ist nämlich auch Enkel eines KZ Überlebenden.

00:33:15: Also ich wünschte, da könnte man Meuschen sein.

00:33:17: Ich weiß aber nicht ob Sie das streamen.

00:33:19: Ich würde es mir auf jeden Fall angucken wenn das soweit ist und möglich ist.

00:33:24: Gibt's unabhängig von dem AfD Prüfungsverfahren oder Verbotsverfahren über dass er doch zumindest zivilgesellschaftlich sehr debattiert wird?

00:33:34: eine Ein anderes Thema, ein weiteres Thema.

00:33:37: Irgendeine Sache für die du dir deutlich mehr Aufmerksamkeit wünschst weil du findest Ah da ist mir aber nicht genug Spotlight drauf.

00:33:48: Ich glaube dass man sich immer noch mehr damit beschäftigen kann wie wir das in den Griff kriegen mit Social Media und Das treibt mich einfach im Alltag ganz viel um Wie unsere Gesellschaft und unsere Demokratie ja weiter gestalten, wie das weitergehen kann.

00:34:11: Wie wir mehr miteinander reden, wie man Nachrichten findet auf die man sich noch verlassen kann und wie man vielleicht auch wieder weniger vertrauen in Algorithmen setzt und mehr Vertrauen in Menschen.

00:34:25: Das ist kein besonders juristisches Thema aber ich glaube dass das immer wichtiger wird in Zeiten in denen den Inhalten nicht mehr trauen kann, seinen eigenen Augen nicht mehr Trauen kann.

00:34:36: Dass man wieder anfangen muss Menschen zu vertrauen und vielleicht auch zu hinterfragen ob das die Person mit der man gerade spricht überhaupt eine echte Person ist.

00:34:46: aber wenn das ne echte personen ist dann sollte man da vielleicht ein bisschen mehr vertrauen Und ja auf sich gegenseitig achten.

00:34:55: Das finde ich so wichtig weil gratis thema vertrauen dass wird komplett unterschätzt, finde ich bei dem ganzen Social Media Game oder man denkt zu wenig drüber nach und witzigerweise was ganz ähnliches habe ich in Freiburg bei einem Ted Talk gesagt.

00:35:13: Und hab die These aufgestellt dass in einer weltvolle Fake News, Fake Videos KI generierten Inhalten das es letztlich dazu führt dass Menschen ihren Augen nicht mehr trauen können.

00:35:28: also du kannst den was dir präsentiert wird nicht mehr Trauen Und wenn du in einer Welt lebst, in der du deinen Augen nicht mehr trauen kannst dann zerfällt das Fundament auf dem Demokratien gebaut sind.

00:35:41: Das geht genau in die Richtung und das glaube ich auch.

00:35:45: vielleicht doch häufiger mal wieder in direkten Austausch mit Personen, mit Personengruppen – und will jetzt nicht sagen bildet Banden gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse um die Anstalt.

00:36:02: in den zwischenmenschlichen Austausch wiedergehen und vielleicht gemeinsam so Zukunftsvisionen entwickeln.

00:36:08: Man merkt, ich habe gerade das Buch von Alexander Thiele gelesen.

00:36:13: Das fand ich sehr, sehr gut!

00:36:14: Und er befasst sich ja genau damit.

00:36:17: Das finde ich eigentlich eine ganz gute Sache.

00:36:21: Jessica, das kleine Format hier heißt ja von mir zu dir auf's Ohr, mehr Menschen im Rechtsstaat.

00:36:27: Das heißt du darfst jetzt den Lauscherninnen noch... eine Botschaft mit aufs Ohr geben, etwas was du jetzt gerade loswerden möchtest.

00:36:38: Meine Botschaft ist redet miteinander seit nett zueinander aber versucht auch Lösungen zu finden wenn ihr Probleme seht beschreibt nicht nur die Probleme sondern denkt mal schaut über den Tellerrand hinaus und denkt mal groß wie sollte die Welt aussehen?

00:36:57: Wie solltet diese Gesellschaft aussehen ?

00:36:59: Wie solltest Social Media aussehen damit ihr gut damit leben könnt, damit ihr wieder glücklich seid vielleicht.

00:37:08: Das ist ein großes Ziel aber ja kann man glaube ich in diesem Rechtsstaat schon träumen?

00:37:16: Ich glaube große Ziele kannst du nur erreichen wenn du dir auch große Zielen steckst.

00:37:21: und dann kommentiert doch mal unter dieses Video drunter was würdet ihr euch für Social Media wünschen und vielleicht auch für eine Zukunft in Deutschland, wie soll eure Zukunft aussehen?

00:37:33: Wird mich sehr interessieren.

00:37:35: Jessica ich dank dir sehr.

00:37:37: es war mir ein großes Vergnügen und ich schreib mir das auch hinter die Löffel weil kritisieren kann nicht gut Probleme aufzeigen auch aber vielleicht noch mehr konstruktive Vorschläge weil ehrlicherweise das nervt uns im Alltag.

00:37:52: ja auch du machst was jemand meckert drüber aber macht kein gegenvorschlag.

00:37:58: sind wir eigentlich alle immer ein bisschen empfindlich und mögen das nicht so gern.

00:38:02: Und vielleicht sollte man sich da ab und zu an die eigene Nase packen, werde ich machen Jessica?

00:38:06: Ich danke dir!

00:38:07: Danke für die Einladung!

00:38:15: Und ihr da draußen nicht vergessen, wir alle seid Mensch und damit Teil von mir.

00:38:34: Menschen

00:38:35: im Rechtsstaat!